Rezension: Peter Rudolf, Welt im Alarmzustand. Die Wiederkehr nuklearer Abschreckung, Dietz Verlag J.H.W. Nachf., 18 €
„Zwei Autos fahren in Höchstgeschwindigkeit direkt aufeinander zu. Beide Lenkräder sind arretiert. Wer zuerst bremst, hat verloren.“ Mit diesem Gleichnis, falls man es ein Gleichnis nennen will, hat die Friedensbewegung vor vierzig Jahren vor der nuklearen Abschreckung gewarnt. Der Horror dabei: Das Ergebnis hängt nicht nur vom eigenen Fahrverhalten ab und von dem des Gegners, sondern auch noch von der jeweiligen Erwartung, wie die jeweils andere Seite sich unter Stress verhalten könnte. Nicht nur realistische Prognosen, auch Fehleinschätzungen bestimmen das Ergebnis. Wie es ausgeht, lässt sich nicht prognostizieren. Entweder verliert eine Person oder beide.
Beschrieb dieses „Gleichnis“ atomare Abschreckung vor vierzig Jahren korrekt, und gilt das heute noch? Peter Rudolf, Politologe an der Stiftung für Wissenschaft und Politik, hat dem in den letzten Jahrzehnten in den Hintergrund gedrängten Thema atomarer Abschreckung ein kleines Taschenbuch gewidmet. 138 Seiten, für 18 € zu haben. Es ist noch vor dem Ukraine-Krieg entstanden, geht aber im Eingang und im Schluss darauf ein.
Im Kalten Krieg spielte nukleare Abschreckung vor allem in den russisch-amerikanischen Beziehungen eine Rolle. Inzwischen wird sie immer wichtiger in den amerikanisch-chinesischen Beziehungen, je größer die Reichweite chinesischer Raketen wird, desto mehr.
Nicht erst der Ukraine-Krieg von 2022, sondern schon die Krim-Besetzung von 2014 war von kaum verhüllten russischen Nukleardrohungen verbreitet. Damit sollte die eigene Entschlossenheit demonstriert werden. Die russischen „Abwehrkräfte“ würden, so hieß es, in Alarmzustand versetzt. Rudolf sieht sich mit diesen Drohgebärden an die „Mad-Man-Strategie“ von Präsident Nixon 1969 im Vietnam-Krieg erinnert, als Nixon eine erhöhte atomare Alarmbereitschaft anordnete, um den Eindruck zu erwecken, er sei unberechenbar und zu allem bereit (16). Damals brachte das nicht viel: Hanoi und Moskau hielten es zu für Bluff. Aber heute? Meinte Putin es ernst? Nukleare Abschreckung beruht darauf, dass wir die Antwort nicht kennen. Wahrscheinlich wussten es die amerikanischen Militärs auch nicht. Jedenfalls verzichteten sie demonstrativ auf die routinemäßige Testung einer Mittelstreckenrakete, um an Russland das klare Signal zu senden, dass sie trotz des russischen Angriffskrieges keine atomare Konfrontation wünschten. Eine versehentliche Eskalation sollte vermieden werden. Dennoch halten beide Seiten grundsätzlich an ihrer Entscheidung zu einer ständigen nuklearen Einsatzbereitschaft fest.
Im Ernstfall müssten die Entscheidungen in sehr kurzer Zeit getroffen werden. Die Sorge beider Seiten, die jeweils andere Seite könnte durch einen Erstschlag die eigenen Atomarsenale ausschalten, führte schon im Kalten Krieg zur Bildung von Frühwarnsystemen. Zwar gab es Überlegungen, im beiderseitigen Interesse die Waffensysteme nicht in ständiger Gefechtsbereitschaft zu halten, doch würde das, so das russische Argument, ein Wettrennen darum provozieren, wer sie schneller wieder in Gefechtsbereitschaft versetzen kann (20). Insofern ist ständige Gefechtsbereitschaft der Normalfall. Sollten amerikanische Frühwarnsysteme einen russischen Erstschlag melden, blieben der amerikanischen Präsident:in für die Entscheidung, wie zu reagieren ist, etwa 30 Minuten im Falles eines Angriffes durch russische Interkontinentalraketen, 10 bis 15 Minuten wenn die Raketen von U-Booten aus ozeanischen Gewässern kommen, und 6 Minuten oder weniger bis nichts, wenn sie aus amerikanischen Küstengewässern kommen. Dass eine Person allein entscheidet, wurde auch schon in der Vergangenheit als Problem angesehen, etwa bei Nixon, der während des drohenden Amtsenthebungsverfahren am Ende seiner Regierungszeit manchmal betrunken war, oder bei Donald Trump, der oft unberechenbar agierte. Auf russischer Seite besitzen drei Personen den Code für den Einsatz von Kernwaffen, der Präsident, der Verteidigungsminister und der Generalstabschef; doch müssen immer zwei Personen die Zustimmung erteilen. Ansonsten ist über russische Entscheidungsstrukturen nicht viel mehr bekannt als der Name „Perimeter“ (23). Die russische Regierung veröffentlichte 2020 ein Dokument, in dem sie „grundlegende Prinzipien“ ihrer Nukleardoktrin offenlegte. Es strotzt von „Zweideutigkeiten“. Rudolf zufolge soll damit der potentielle Gegner ganz gezielt im „Unklaren“ gelassen werden „in welchem Umfang, zu welcher Zeit und an welchem Ort Nuklearwaffen eingesetzt würden“ (27).
Im Allgemeinen als klein eingeschätzt wird das das Risiko eines atomaren Erstschlages, bei dem also die eine Seite die andere aus dem Nichts heraus atomar angreift. Als sehr viel wahrscheinlicher gilt die Gefahr eines konventionellen Krieges, in dem die Seite, die mit dem Rücken zur Wand steht, den Ersteinsatz vornimmt, kurz bevor sie zu verlieren droht. Hierbei sollen sogenannte ‚taktische‘ Nuklearwaffen zum Einsatz kommen, die in sehr viel kürzerer Reichweite präzise auf bestimmte militärische Ziele gerichtet werden können, was helfen könnte – so die Hoffnung –, den Krieg räumlich einzugrenzen. Im Kalten Krieg hieß diese Strategie „flexible response“: Man wollte in der Lage sein, einem konventionellen Angriff konventionell begegnen zu können, behielt sich aber für den äußersten Notfall den Ersteinsatz taktischer Atomwaffen vor. Zwar hätte das auf dem etwaigen Schlachtfeld (gedacht war damals oft an Mitteleuropa) zu verheerenden Verwüstungen geführt, doch der Rest der Welt wäre – hoffentlich – weniger stark beeinträchtig gewesen. Der Einsatz von Interkontinentalraketen wäre erst die letztmögliche Eskalationsstufe gewesen, hätte allerdings mit einem „Gegenschlag“ hätte beantwortet werden können („Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter“). Doch wären die Amerikaner dazu bereit gewesen, zur Verteidigung Mitteleuropas diesen Preis zu bezahlen? Die Zweifel kamen Helmut Schmidt („Fenster der Verwundbarkeit“) und bewogen ihn 1977 (dem widerstrebenden Jimmi Carter gegenüber), die Stationierung von Mittelstreckenraketen für den Fall einzufordern, dass die Abrüstungsbemühungen scheiterten (daraus wurde der „NATO-Doppelbeschluss).
Auch heute gehört zur NATO-Strategie die Möglichkeit, jeden Angriff der anderen Seite parieren zu können („counter-stroke“). Das erfordert ein sehr großes Arsenal auch taktischer Atomwaffen. Großbritannien und Frankreich besitzen zwar Nuklearwaffen, aber nicht genügend, um einen Counter-Stroke durchführen zu können. Die britische Regierung entschloss sich deshalb schon in den siebziger Jahren, Abschreckung durch Androhung einer massiven Vergeltung zu erzielen. Hierzu gehören vier Trident-U-Boote, deren Raketen (wohl je 40) die meisten größeren russischen Städte erreichen können. Immer eines davon befindet sich an einem unbekannten Ort unter Wasser (63) und wäre deshalb militärisch äußerst schwierig auszuschalten. Es wäre auch dann noch funktionstüchtig, wenn sonst von Großbritannien nicht viel übrig wäre. Für den Fall, dass der Kontakt des U-Bootes zur Premierminister:in unmöglich wird (weil die politische Führung oder das militärische Kommando ausgeschaltet oder die Kommunikationswege militärisch unmöglich gemacht sind), liegt im Tresor des U-Bootes ein verschlossener Umschlag mit einer handschriftlichen Anweisung der amtierenden (toten?) Premierminister:in, den der Kommandant ggf. öffnen soll und nachlesen, was angeordnet ist (z.B. Raketen feuern, Raketen nicht feuern, sich nach Möglichkeit einem anderen Nato-Kommando unterstellen oder nach eigenem Ermessen entscheiden). Was in dem Brief steht, wissen wir nicht, da er ungeöffnet vernichtet wird, wenn die jeweilige Premierminister:in das Amt verlässt. James Callaghan, der einzige Ex-Premier, der sich bisher dazu geäußert hat, hatte eigenem Bekunden nach den Einsatz von Atomwaffen angeordnet (63).
Während man in den USA Atomwaffen vielfach als Kriegsführungswaffen ansieht, kennt Frankreich keine counter-stroke-Strategie. Lange Zeit nicht einmal NATO-Mitglied hätte es sich nicht auf einen Rüstungswettlauf mit Russland einlassen können, ganz zu schweigen von den technischen Fähigkeiten, zielgenaue Counter-Force-Waffen herzustellen (64). In Frankreich beschränkt man sich traditionell auf die Fähigkeit, dem Gegner einen „inakzeptablen Schaden“ zuzufügen (64f). Das sollen Atom-U-Boote, auch Mittelstreckenraketen richten. Bei dieser Strategie scheint es bis heute geblieben weitgehend geblieben zu sein. Die französische Nuklearstrategie sieht die Möglichkeit einer „finalen Warnung“ vor, die Option eines einzigen und einmaligen Einsatzes einer Nuklearwaffe, nicht um ein bestimmtes Ziel auszuschalten, sondern um Entschlossenheit zu demonstrieren: Wir meinen es ernst, weitere Nuklearwaffen könnten folgen.
Deutschland hat sich bei der Wiedervereinigung verpflichtet, auf Herstellung, Besitz und Verfügungsgewalt von ABC-Waffen zu verzichten. Man muss genau lesen: Es ist weiterhin zulässig, Kernwaffen fremder Verfügungsgewalt auf deutschem Boden zu lagern. Anders wäre es, wenn Deutschland den Kernwaffenverbotsvertrag unterzeichnet hätte. Im Rahmen der NATO dürfen Bundeswehr-Soldaten nach Anordnung des amerikanischen Präsidenten und mit Einwilligung der Bundesregierung schwere (amerikanische) Atombomben mit Bundeswehrflugzeugen transportieren und abwerfen. Das würde der deutschen Selbstverpflichtung nicht widersprechen. Allerdings handelt es sich, Rudolf zufolge, um eine ziemliche Nullnummer, weil die dafür vorgesehenen Tornados oft 40 Jahre alt sind und unter Normalbedingungen abgeschossen würden, bevor sie ihr Ziel erreichten. Ihr Einsatz wäre erst in einer fortgeschrittenen Atomkriegsphase denkbar (68), wenn die russische Flugabwehr schon ausgeschaltet ist. Zur Zeit stehen sie im Großen und Ganzen nutzlos herum und sollen ein politisches Gefühl von Sicherheit vermitteln, „nukleare Teilhabe“. Die Anschaffung neuer (F-35) Tarnkappenbomber als Nachfolger, beschlossen im Jahr 2021, könnte ihr Drohpotential erhöhen: Sofern die F-35-Bomber in der Lage sind, die russische Flugabwehr auszutricksen, wären sie technisch in der Lage, auch in einer früheren Kriegsphase eingesetzt zu werden.
Der Bundestag bzw. die Bundesregierung kann „nein“ zum Einsatz von Bundeswehrsoldaten bei atomaren Flugzeugeinsätzen sagen, hat aber kein Mitspracherecht bei einem etwaigen Raketeneinsatz. Darüber wird in London, Paris oder Washington entschieden. Im Kalten Krieg schlossen sich die NATO-Länder in einer „Nuklearen Planungsgruppe“ zusammen, die der internen Abstimmung und Entscheidungsfindung dienen sollte. Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß nannte sie rückwirkend einen „Placebo“ für Deutschland (69). Man muss nicht die nationalistische Karte ziehen, um zu sehen, dass amerikanische, britische und deutsche Interessen möglicherweise nicht immer identisch waren in Bezug auf die Frage, ob Nuklearwaffeneinsätze auf dem ‚Schlachtfeld‘ Mitteleuropa hilfreich gewesen wären. In etwas anderer Weise besteht dieses Auseinanderdriften unterschiedlicher Interessen von NATO-Mitgliedsländern auch in der Gegenwart. Heutige militärische Angriffsszenarien gehen oft von der Möglichkeit eines Angriffes Russlands auf die Staaten des Baltikums aus, dem konventionell nur sehr schwer begegnet werden könnte, weil das Baltikum mit Polen nur durch einen etwa 65 km breiten Streifen, den sog. Suwalki-Korridor, verbunden ist. Wären die USA bereit, einen derartigen Angriff mit Atomwaffen abzuwehren und damit ein hohes Risiko für sich selbst einzugehen? Offiziell wird das von amerikanischer Seite aus bestätigt. Ob es ggf. zuträfe, ist eine Einschätzungsfrage.
Papst Franziskus hat die Androhung des Einsatzes und den Besitz von Atomwaffen im November 2017 entschieden verurteilt (107). Auch sonst bewegen Äußerungen der römischen Kurie sich in Richtung auf „Nuklearpazifismus“. Ähnlich hat die Evangelische Kirche in ihrer Friedensdenkschrift von 2007 die Auffassung vertreten, die Drohung mit Atomwaffen könne „heute nicht mehr als legitimes Mittel der Selbstverteidigung“ angesehen werden (107). Wäre sie völkerrechtlich zulässig? Das Völkerrecht verlangt, dass im Kriegsfalle Zivilisten zu schonen sind und auf Angriffe nur „verhältnismäßig“ reagiert werden darf. Eine vom Bundesverteidigungsministerium herausgegebene Taschenkarte „Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten“ aus dem Jahr 2008 rechnet Atomwaffen zu den für deutsche Soldat:innen verbotenen Kampfmitteln (74). Rudolf bleibt es „ein Rätsel“, wie das mit der NATO-Militärdoktrin zusammengehen soll. Andere, neuere Richtlinien behaupten etwas anderes. Man wundert sich. Wer es nachlesen will vergleiche
http://www.bits.de/public/documents/taschenkarte.pdf https://www.bmvg.de/resource/blob/93612/f16edcd7b796ff3b43b239039cfcc8d1/b-02-02-10-download-handbuch-humanitaeres-voelkerrecht-in-bewaffneten-konflikten-data.pdf S.62f
Rudolf resumiert scharf: „Eine NATO-Nukleardoktrin ist für Außenstehende nicht zu erkennen und es gibt sie wohl auch nicht. Ebenfalls nicht zu erkennen – oder zumindest in der öffentlichen Diskussion nicht präsent – sind zudem deutsche Vorstellungen zur Nuklearstrategie, insbesondere zur Nuklearwaffenpolitik der USA“ (74).
Hat die nukleare Abschreckung uns viele Jahrzehnte Frieden beschert? Rudolf bezweifelt das. Es hat kleinere Kriege zwischen Atommächten gegeben, so 1969 zwischen der Sowjetunion und China am Amur und zwischen Indien und Pakistan 1999 bei Kargil. 1961 während der Kuba-Krise stand die Welt kurz vor einem Atomkrieg. Neu für mich war eine erst 2021 durch die Veröffentlichung amerikanischer Geheimdienstberichte bekannt gewordene Krise aus dem Jahr 1983 kurz vor der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik. Damals hielt die NATO das Militärmanöver „Able Archer“ ab. Sowjetische Geheimdienste deuteten die Militärübung als Vorbereitung eines möglichen Angriffskrieges; sowjetische Flugzeuge in der DDR wurden bereits in Alarmbereitschaft versetzt, für den Einsatz mit Atomwaffen vorbereitet und einige auch beladen. Das wiederum wurde im Westen bekannt. Der Leiter der Nachrichtenabteilung der US-Truppen in Europa deutete es richtig als Reaktion auf die NATO-Übung, riet von den in vergleichbaren Situationen üblichen Gegenreaktionen ab und trug damit zur Deeskalation bei, obwohl die meisten amerikanischen Geheimdienste es anders sahen. Ronald Reagan begriff im Laufe seiner Amtszeit, dass nicht nur amerikanische Militärs Angst vor einem russischen Angriff hatten, sondern auch umgekehrt. 1986 in Rejkjavik vollzog er die Kehrtwende und stellte sowjetischen Ängsten, so irreal sie sein mochten, reale Kontrollmaßnahmen gegenüber.
Insgesamt kommt Rudolf zum Ergebnis, dass die nukleare Abschreckung keineswegs zuverlässig funktioniert hat. Seiner Darstellung nach haben wir schlicht „Glück“ gehabt (112). Glücklich erschien auch, dass sich bisher in einer Reihe schwieriger Situationen die menschliche Vernunft durchsetzte. Doch warnt er davor, sich darauf zu verlassen, dass die Verantwortlichen immer klug und rational handeln. Das Problem ist aus den Wirtschaftswissenschaften bekannt. Die Werbung wusste schon immer, dass Menschen emotional beeinflussbar sind. Inzwischen ist deutlich geworden, dass das ökonomische Verhalten von Menschen stark durch ihre Vorurteile bestimmt wird. Auch Politiker:innen handeln keineswegs immer rational im Interesse ihres eigenen Landes. Der ganze Ukraine-Krieg beruht auf Fehleinschätzungen Putins zum Schaden seines eigenen Landes. Eine Abschreckungsstrategie darauf zu bauen, dass der russische Präsident sich im Zweifel vernünftig verhält und im Zweifel das Beste für sein eigenes Land tut, wäre fatal.
Für die Zukunft empfiehlt Rudolf drei Schritte: Erstens empfiehlt er, nie darauf zu vertrauen, dass es in Krisenzeiten bei einer Eskalationsspirale nicht doch zu einem Einsatz atomarer Waffen kommen könnte. Zweitens rät er zum Verzicht auf einen Ersteinsatz von Nuklearwaffen von Seiten der USA und der NATO, auch in ihrer Militärdoktrin. Drittens empfiehlt er im Kriegsfalle, auf einen gegnerischen Ersteinsatz nicht mit einer nuklearen Gegenreaktion zu antworten.
Das Buch ist preiswert, dünn, leicht zu lesen und solide gearbeitet. Jedes ist Detail belegt. Rudolf argumentiert sachlich und nüchtern. Vielen Menschen, auch mir, macht ein derart existentielle und emotional aufgeladenes Thema Angst. „Augen zu und durch“ folgt dann als politische Handlungsstrategie, als ob die Probleme kleiner würden, wenn man sie nicht sehen will. Davor kann man nur warnen. Wir brauchen eine öffentliche Diskussion über atomare Abschreckung. Dieses Buch kann dazu eine Hilfe sein. Empfehlung.
